Monatsarchiv Januar 2020

Menschenrechte in Deutschland Leipzig Sachsen

Menschenrechtsbericht aus der Leipziger Region 2019 – 2020

Dies ist ein unabhĂ€ngiger Menschenrechtsbericht ĂŒber die Menschenrechte und Medien-ReprĂ€sentanz in Leipzig und Sachsen in Deutschland. Es wurde der Zeitraum von Oktober 2019 bis Anfang Januar 2020 analysiert. Dabei wurden November bis Ende Dezember Infomaterialien wie Flyer, Infohefte, Karten, Magazine und Zeitungen von ĂŒber hundert Locations gesammelt. Besonderes Augenmerk galt den öffentlichen Institutionen wie Bibliotheken, BĂŒrgerĂ€mtern, KrankenhĂ€usern, Schulen und UniversitĂ€ten. Im Prinzip wurde in fast allen Stadtteilen alles gesammelt was zu finden war, auch im Gastronomie- und Kulturbereich – z.B. in Bars, BuchlĂ€den, Clubs, Restaurants, SzenelĂ€den, Theatern, etc..

Das Infomaterial wurde nach Menschenrechtsthemen durchgesehen, besonders im Bezug auf Menschenrechte in Deutschland bzw. Sachsen und zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2019. In dieser Hinsicht wurden auch Medien wie lokale und regionale Fernsehsender auf diese Themen geprĂŒft, ebenso Radiosender und Online-Formate, z.B. LVZ, MDR, Leipzig Fernsehen und andere bekannte Stadtmagazine und -sender. Es war sehr enttĂ€uschend zum Thema fast keinen konkreten Bericht, keine Dokumentation oder Reportage am Tag der Menschenrechte zu sehen bzw. zu hören, auch nicht Tage davor oder danach. Zwei Infoflyer sind hier zu erwĂ€hnen, Mare Liberum – Zeugenschaft fĂŒr Menschenrechte und Frauenkultur Leipzig – Grenzen der Menschenrechte. In den nationalen Nachrichten bei 3Sat, ARD und ZDF gab es am Tag der Menschenrechte leider auch keine ausfĂŒhrliche Berichterstattung oder Sendung zum Thema Menschenrechte in Deutschland. Traurig, dass auch Fernsehsender wie ARTE nichts konkretes dazu gebracht haben. Wenn es beilĂ€ufig oder am Rande kurz Thema war, ist dies leider untergegangen oder wurde nicht registriert. Es ist als Einzelperson sehr schwierig alle Medien und Sendungen ĂŒber Wochen komplett durchzusehen, deswegen wurden eine Woche vor und nach dem Tag der Menschenrechte die Beschreibungen und Titel des allgemeinen Fernsehprogramms nach Menschenrechtsthemen geprĂŒft und auch viele Sendungen durchgesehen. Entsprechende Nachweise, Verweise und Links werden noch hinzugefĂŒgt. NĂŒtzliche Hinweise auf die Thematik sind jederzeit willkommen, auch wenn es nur ansatzweise oder in Verbindung mit Menschenrechtsthemen sind.

Noch ein paar wichtige Anmerkungen und Informationen zu dem Bericht, der Vorgeschichte und dem Verfasser. Seit Jahren lebt der Menschenrechtsaktivist, Klima- und UmweltschĂŒtzer Oliver Gediminas Caplikas weit unter dem Existenzminimum und nahe der Armutsgrenze. Er hat trotz dieser UmstĂ€nde fast immer sein Bestes gegeben, sein letztes Geld und seine ganze Freizeit eingesetzt hat. Leider wurde seine Arbeit und Projekte oft behindert. Es ist wirklich erschĂŒtternd, dass Menschenrechtsverteidiger und Umweltaktivisten ĂŒber Jahre ‚bekĂ€mpft‘ bzw. unterdrĂŒckt werden, obwohl sie sich im Sinne Aller, fĂŒr die Gesellschaft und Umwelt einsetzen. Anstatt zu helfen, wird Ihnen geschadet, etwa durch o.g. Aktionen und Situationen. Es kann nicht sein, dass deutsche Medien, Deutschland bzw. die Regierung mit dem Finger auf Menschenrechtsverletzungen im Ausland zeigt, im eigenen Land jedoch tagtĂ€glich Freiheits-, Grund- und Menschenrechte verletzt werden. Dies wurde leider wĂ€hrend der Jahre öfter beobachtet, auch von allbekannten Institutionen welche sich mit solchen Themen auseinandersetzen.

Wir brauchen ein besseres Bewusstsein und VerstĂ€ndnis fĂŒr dieses Thema, da es uns alle und so viele Bereiche betrifft. Es sollte im Jahre 2020 nicht nur ĂŒberall in den Medien dem Tag der Menschenrechte mehr Bedeutung zukommen, eine Menschenrechtswoche wĂ€re nach der misslichen Lage 2019 wohl angebracht, gut wĂ€ren Thementage wie auf 3Sat und ARTE. Diese und andere wichtige Themen wurden entsprechenden Stellen schon mehrfach mitgeteilt.

ArmutsbekĂ€mpfung ist ohne KorruptionsbekĂ€mpfung heutzutage nicht mehr möglich, ebenso ein wichtiges Thema sind Menschenrechtsverletzungen und Korruption. Es wĂ€re sinnvoll in jeder grĂ¶ĂŸeren Behörde oder Institution, etwa in grĂ¶ĂŸeren Arbeitsagenturen und RathĂ€usern, eine extra Abteilung fĂŒr Menschenrechtsfragen einzurichten, mit kompetenten Ansprechpartnern und FachkrĂ€ften. Ein ehrlicher Klima-, Natur- und Umweltschutz ist ohne Beachtung und Durchsetzung der Menschenrechte nicht oder nur schwierig möglich – auch da saubere Luft, sauberes Wasser und eine gesunde Umwelt seit einigen Jahren ebenso Menschenrechte sind. Dies könnte die Lage und Laune der Bevölkerung und BĂŒrger wirklich verbessern, besonders da diese wichtigen AnsprĂŒche, BedĂŒrfnisse und Themen nicht auf kleine Grundrechts-, Menschenrechts- und Sozialvereine abgewĂ€lzt werden, welche wie die Sozialgerichte in Deutschland maßlos ĂŒberfordert sind. Deutschland bzw. die Regierung und Verantwortliche in der Politik haben die Menschenrechts-konvention, Sozialcharta und VertrĂ€ge mit unterschrieben und sich zu der Einhaltung und Wahrung der Menschenrechte verpflichtet. Die Menschenrechte werden in so vieler Hinsicht jedoch leider nicht erfĂŒllt oder eingehalten, nicht nur von den Offiziellen in Politik und Wirtschaft, leider auch untereinander zwischen gewissen Gruppen – ob links, rechts oder in der Mitte. Oft sind die Probleme und Streitigkeiten in der Politik ein Spiegel der ZustĂ€nde der Gesellschaft. Nur wenn wir alle die Menschenrechte in Deutschland ernster nehmen und uns alle mehr dafĂŒr einsetzen, können wir die Herausforderungen und Probleme bewĂ€ltigen.

An alle Leser, bitte hebt das Thema nicht bis zum nĂ€chsten Menschenrechtstag auf. Es sollte nicht wie andere wichtige Dinge in den Medien, der Politik und Wirtschaft stĂ€ndig verschoben oder verdrĂ€ngt werden. Etwa wie vor einiger Zeit noch der Antisemitismus, extremer Nationalismus und Rassismus. Heute, morgen und ĂŒbermorgen können die Themen viel mehr behandelt, debattiert, diskutiert und letztendlich sogar sinnvoll und vernĂŒnftig gelöst werden. Wir die BĂŒrger oder Menschen, Gesellschaft und Weltgemeinschaft können eine wahre Welt der Menschlichkeit, des Friedens und VerstĂ€ndnisses schaffen. Jeder Tag und jede Nacht zĂ€hlt, genauso wie im Sinne des Artensterbens und des Artenschutzes. Zeigt mehr Courage und SolidaritĂ€t. Wenn nicht jetzt wann dann?

Zum Schluss noch ein gutes Zitat von Eleanor Roosevelt und der Frage: „Wo beginnen die Menschenrechte?“ Antwort: „An den kleinen PlĂ€tzen, nahe dem eigenen Heim. So nah und so klein, dass diese PlĂ€tze auf keiner Landkarte der Welt gefunden werden können. Und doch sind diese PlĂ€tze die Welt des Einzelnen: Die Nachbarschaft, in der er lebt, die Schule oder die UniversitĂ€t, die er besucht, die Fabrik, der Bauernhof oder das BĂŒro, in dem er arbeitet. Das sind die PlĂ€tze, wo jeder Mann, jede Frau und jedes Kind gleiche Rechte, gleiche Chancen und gleiche WĂŒrde ohne Diskriminierung sucht. Solange diese Rechte dort keine Geltung haben, sind sie auch woanders nicht von Bedeutung. Wenn die betroffenen BĂŒrger nicht selbst aktiv werden, um diese Rechte in ihrem persönlichen Umfeld zu schĂŒtzen, werden wir vergeblich nach Fortschritten in der weiteren Welt suchen.“

https://www.aphorismen.de/suche?f_thema=Menschenrechte
https://www.menschenrechtskonvention.eu/diskriminierungsverbot-9298
https://www.whistleblower-net.de/uber-uns/kurzinfo-flyer/nachdenkliche-zitate
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/kontrovers—das-aktuelle-thema-neue-armut-in-deutschland.html
https://www.tdh.de/fileadmin/user_upload/inhalte/04_Was_wir_tun/Themen/Kinderrechte/2019-06_Child_Rights_Now-Deutsch.pdf
https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/deutschland-rueckblick-2019-das-jahr-der-proteste-ist-eine-verpflichtung
https://www.inklusion-als-menschenrecht.de/gegenwart/materialien/persoenliche-zukunftsplanung-inklusion-als-menschenrecht/
http://www.greeningdeserts.com/de/aphorismen-zitate-und-lebensweisheiten-zum-thema-klima-naturschutz-und-umweltschutz
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/2019/Scheinwerfer-85_Transparency-Deutschland.pdf
https://www.freiheit.org/13-menschenrechtsbericht-es-bleibt-verwunderung-und-enttauschung-zuruck
https://www.germanwatch.org/sites/germanwatch.org/files/publication/8864.pdf

Artikel veröffentlicht im Januar 2019, Updates folgen.