Menschenrechtsbericht aus der Leipziger Region 2019 – 2020
Dies ist ein unabhängiger Menschenrechtsbericht über die Menschenrechte und Medien-Repräsentanz in Leipzig und Sachsen in Deutschland. Es wurde der Zeitraum von Oktober 2019 bis Anfang Januar 2020 analysiert. Dabei wurden November bis Ende Dezember Infomaterialien wie Flyer, Infohefte, Karten, Magazine und Zeitungen von über hundert Locations gesammelt. Besonderes Augenmerk galt den öffentlichen Institutionen wie Bibliotheken, Bürgerämtern, Krankenhäusern, Schulen und Universitäten. Im Prinzip wurde in fast allen Stadtteilen alles gesammelt was zu finden war, auch im Gastronomie- und Kulturbereich – z.B. in Bars, Buchläden, Clubs, Restaurants, Szeneläden, Theatern, etc..
Das Infomaterial wurde nach Menschenrechtsthemen durchgesehen, besonders im Bezug auf Menschenrechte in Deutschland bzw. Sachsen und zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2019. In dieser Hinsicht wurden auch Medien wie lokale und regionale Fernsehsender auf diese Themen geprüft, ebenso Radiosender und Online-Formate, z.B. LVZ, MDR, Leipzig Fernsehen und andere bekannte Stadtmagazine und -sender. Es war sehr enttäuschend zum Thema fast keinen konkreten Bericht, keine Dokumentation oder Reportage am Tag der Menschenrechte zu sehen bzw. zu hören, auch nicht Tage davor oder danach. Zwei Infoflyer sind hier zu erwähnen, Mare Liberum – Zeugenschaft für Menschenrechte und Frauenkultur Leipzig – Grenzen der Menschenrechte. In den nationalen Nachrichten bei 3Sat, ARD und ZDF gab es am Tag der Menschenrechte leider auch keine ausführliche Berichterstattung oder Sendung zum Thema Menschenrechte in Deutschland. Traurig, dass auch Fernsehsender wie ARTE nichts konkretes dazu gebracht haben. Wenn es beiläufig oder am Rande kurz Thema war, ist dies leider untergegangen oder wurde nicht registriert. Es ist als Einzelperson sehr schwierig alle Medien und Sendungen über Wochen komplett durchzusehen, deswegen wurden eine Woche vor und nach dem Tag der Menschenrechte die Beschreibungen und Titel des allgemeinen Fernsehprogramms nach Menschenrechtsthemen geprüft und auch viele Sendungen durchgesehen. Entsprechende Nachweise, Verweise und Links werden noch hinzugefügt. Nützliche Hinweise auf die Thematik sind jederzeit willkommen, auch wenn es nur ansatzweise oder in Verbindung mit Menschenrechtsthemen sind.
Noch ein paar wichtige Anmerkungen und Informationen zu dem Bericht, der Vorgeschichte und dem Verfasser. Seit Jahren lebt der Menschenrechtsaktivist, Klima- und Umweltschützer Oliver Gediminas Caplikas weit unter dem Existenzminimum und nahe der Armutsgrenze. Er hat trotz dieser Umstände fast immer sein Bestes gegeben, sein letztes Geld und seine ganze Freizeit eingesetzt hat. Leider wurde seine Arbeit und Projekte oft behindert. Es ist wirklich erschütternd, dass Menschenrechtsverteidiger und Umweltaktivisten über Jahre ‚bekämpft‘ bzw. unterdrückt werden, obwohl sie sich im Sinne Aller, für die Gesellschaft und Umwelt einsetzen. Anstatt zu helfen, wird Ihnen geschadet, etwa durch o.g. Aktionen und Situationen. Es kann nicht sein, dass deutsche Medien, Deutschland bzw. die Regierung mit dem Finger auf Menschenrechtsverletzungen im Ausland zeigt, im eigenen Land jedoch tagtäglich Freiheits-, Grund- und Menschenrechte verletzt werden. Dies wurde leider während der Jahre öfter beobachtet, auch von allbekannten Institutionen welche sich mit solchen Themen auseinandersetzen.
Wir brauchen ein besseres Bewusstsein und Verständnis für dieses Thema, da es uns alle und so viele Bereiche betrifft. Es sollte im Jahre 2020 nicht nur überall in den Medien dem Tag der Menschenrechte mehr Bedeutung zukommen, eine Menschenrechtswoche wäre nach der misslichen Lage 2019 wohl angebracht, gut wären Thementage wie auf 3Sat und ARTE. Diese und andere wichtige Themen wurden entsprechenden Stellen schon mehrfach mitgeteilt.
Armutsbekämpfung ist ohne Korruptionsbekämpfung heutzutage nicht mehr möglich, ebenso ein wichtiges Thema sind Menschenrechtsverletzungen und Korruption. Es wäre sinnvoll in jeder größeren Behörde oder Institution, etwa in größeren Arbeitsagenturen und Rathäusern, eine extra Abteilung für Menschenrechtsfragen einzurichten, mit kompetenten Ansprechpartnern und Fachkräften. Ein ehrlicher Klima-, Natur- und Umweltschutz ist ohne Beachtung und Durchsetzung der Menschenrechte nicht oder nur schwierig möglich – auch da saubere Luft, sauberes Wasser und eine gesunde Umwelt seit einigen Jahren ebenso Menschenrechte sind. Dies könnte die Lage und Laune der Bevölkerung und Bürger wirklich verbessern, besonders da diese wichtigen Ansprüche, Bedürfnisse und Themen nicht auf kleine Grundrechts-, Menschenrechts- und Sozialvereine abgewälzt werden, welche wie die Sozialgerichte in Deutschland maßlos überfordert sind. Deutschland bzw. die Regierung und Verantwortliche in der Politik haben die Menschenrechts-konvention, Sozialcharta und Verträge mit unterschrieben und sich zu der Einhaltung und Wahrung der Menschenrechte verpflichtet. Die Menschenrechte werden in so vieler Hinsicht jedoch leider nicht erfüllt oder eingehalten, nicht nur von den Offiziellen in Politik und Wirtschaft, leider auch untereinander zwischen gewissen Gruppen – ob links, rechts oder in der Mitte. Oft sind die Probleme und Streitigkeiten in der Politik ein Spiegel der Zustände der Gesellschaft. Nur wenn wir alle die Menschenrechte in Deutschland ernster nehmen und uns alle mehr dafür einsetzen, können wir die Herausforderungen und Probleme bewältigen.
An alle Leser, bitte hebt das Thema nicht bis zum nächsten Menschenrechtstag auf. Es sollte nicht wie andere wichtige Dinge in den Medien, der Politik und Wirtschaft ständig verschoben oder verdrängt werden. Etwa wie vor einiger Zeit noch der Antisemitismus, extremer Nationalismus und Rassismus. Heute, morgen und übermorgen können die Themen viel mehr behandelt, debattiert, diskutiert und letztendlich sogar sinnvoll und vernünftig gelöst werden. Wir die Bürger oder Menschen, Gesellschaft und Weltgemeinschaft können eine wahre Welt der Menschlichkeit, des Friedens und Verständnisses schaffen. Jeder Tag und jede Nacht zählt, genauso wie im Sinne des Artensterbens und des Artenschutzes. Zeigt mehr Courage und Solidarität. Wenn nicht jetzt wann dann?
Zum Schluss noch ein gutes Zitat von Eleanor Roosevelt und der Frage: „Wo beginnen die Menschenrechte?“ Antwort: „An den kleinen Plätzen, nahe dem eigenen Heim. So nah und so klein, dass diese Plätze auf keiner Landkarte der Welt gefunden werden können. Und doch sind diese Plätze die Welt des Einzelnen: Die Nachbarschaft, in der er lebt, die Schule oder die Universität, die er besucht, die Fabrik, der Bauernhof oder das Büro, in dem er arbeitet. Das sind die Plätze, wo jeder Mann, jede Frau und jedes Kind gleiche Rechte, gleiche Chancen und gleiche Würde ohne Diskriminierung sucht. Solange diese Rechte dort keine Geltung haben, sind sie auch woanders nicht von Bedeutung. Wenn die betroffenen Bürger nicht selbst aktiv werden, um diese Rechte in ihrem persönlichen Umfeld zu schützen, werden wir vergeblich nach Fortschritten in der weiteren Welt suchen.“
https://www.aphorismen.de/suche?f_thema=Menschenrechte
https://www.menschenrechtskonvention.eu/diskriminierungsverbot-9298
https://www.whistleblower-net.de/uber-uns/kurzinfo-flyer/nachdenkliche-zitate
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/kontrovers—das-aktuelle-thema-neue-armut-in-deutschland.html
https://www.tdh.de/fileadmin/user_upload/inhalte/04_Was_wir_tun/Themen/Kinderrechte/2019-06_Child_Rights_Now-Deutsch.pdf
https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/deutschland-rueckblick-2019-das-jahr-der-proteste-ist-eine-verpflichtung
https://www.inklusion-als-menschenrecht.de/gegenwart/materialien/persoenliche-zukunftsplanung-inklusion-als-menschenrecht/
http://www.greeningdeserts.com/de/aphorismen-zitate-und-lebensweisheiten-zum-thema-klima-naturschutz-und-umweltschutz
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/2019/Scheinwerfer-85_Transparency-Deutschland.pdf
https://www.freiheit.org/13-menschenrechtsbericht-es-bleibt-verwunderung-und-enttauschung-zuruck
https://www.germanwatch.org/sites/germanwatch.org/files/publication/8864.pdf
Artikel veröffentlicht im Januar 2019, Updates folgen.